Das Bundesamt für Umwelt schafft mit Bestimmungen Klarheit.

Der Stadtrat hat am 08. Mai 2020 das Stadtgebiet als vorsorgliche Massnahme einer Planungszone unterstellt. Mit der Planungszone hat der Stadtrat beabsichtigt, dass den unterschiedlichen Bedürfnissen in Bezug auf 5G in der Bevölkerung Rechnung getragen wird. Nun liegen neue Erkenntnisse des Bundes vor, mit welcher der Zweck der Planungszone hinfällig wird.

Am 23. Februar 2021 hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) eine überarbeitete Vollzugshilfe zur Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) publiziert. Die veröffentlichte Vollzugshilfe richtet sich an die Bewilligungsbehörde der Kantone und Gemeinden. Sie beinhaltet einen Nachtrag im Umgang mit adaptiven Antennen und der Messung der Strahlung.

Mit dem Nachtrag der Vollzugshilfe zur Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) entsteht Klarheit bei der Messung der Strahlenleistung von adaptiven Antennen und führt dazu, dass die kantonale Fachstelle (ANU) bzw. die Baubehörde Baugesuche bezüglich Erstellung, Positionierung und Auswirkungen der entsprechenden neuen Anlagen einwandfrei beurteilen kann. Der Stadtrat ist überzeugt, dass die neuen Bestimmungen des Bundes den Schutz vor Strahlungen noch besser gewährleisten und dafür sorgen, dass den Bedürfnissen der Bevölkerung Rechnung getragen wird.

Bei der verfügten Planungszone geht es nicht um Strahlen- bzw. Gesundheitsschutz und auch nicht darum, kommunale Grenzwerte zu erlassen. Die Wahrung der öffentlichen Gesundheit bzw. die Vorgaben zum Strahlenschutz sind bereits im Umweltschutzgesetz bzw. in der NIS- Verordnung bundesrechtlich abschliessend geregelt und unterliegen der Prüfung durch das ANU. Dennoch ist der Stadtrat nach einer Neubeurteilung der gesamten Sach- und Rechtslage zur Auffassung gelangt, dass im Rahmen seiner raumplanerischen Kompetenz, neben dem bereits angewendeten Dialogmodel, keine weiteren Vorgaben über die Standorte der Mobilfunkanlagen notwendig sind.

Die im Baugesetz Chur geltende Bestimmung zu Empfangs- und Sendeanlagen erfüllt die notwendigen Voraussetzungen, um bei Bedarf dem Ortsbild- und Landschaftsschutz angepasste oder wohnqualitäts- und quartiercharaktererhaltende Massnahmen zu treffen.

Der Stadtrat hat am 13. April 2021 beschlossen die Planungszone aufzuheben. Die Aufhebung der Planungszone ist mit der Bekanntgabe im Amtsblatt rechtskräftig.